von Michael Lechner | 26.Jan..2026 | Newsarchiv, Rechtspanorama
Den hohen Zahlungsaufforderungen wegen angeblicher Besitzstörungen beim Parken wird nun ein Riegel vorgeschoben: Die seit Jahresbeginn geltenden gesetzlichen Neuerungen bringen nun mehr Rechtssicherheit. Grundsätzlich gilt: Gegen eine Besitzstörung dürfen nur die...
von Michael Lechner | 19.Jan..2026 | Newsarchiv, Rechtspanorama
Der Jahreswechsel gibt Anlass für Wünsche für den Rechtsstaat und die Rechtsanwaltschaft. Angemessene Begutachtungsfristen für neue Gesetze: Begutachtungsverfahren können die Legistik verbessern und sachgerechte Lösungen ohne unerwünschte Nebenwirkungen sichern. Die...
von Michael Lechner | 12.Jan..2026 | Newsarchiv, Rechtspanorama
Haben Sie zum Jahreswechsel Neujahrsvorsätze gefasst? Justizpolitisch wurden in der ersten Woche des neuen Jahres bereits allerhand Absichten und Wünsche geäußert und medial transportiert, um zu sehen, wie die Öffentlichkeit reagiert. Speziell im Strafrecht war da...
